Frankreich setzt auf das Modell eines Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten.

Französische Strategen äußern sich seit dem Zerwürfnis in der EU über Beteiligung oder Nicht-Beteiligung am anglo-amerikanischen Irak-Feldzug eher pessimistisch zur Zukunft der Europäischen Union. "Die UNO wird sich wieder erfangen, denn sie kann durch nichts ersetzt werden", meint zum Beispiel der frühere Pariser Generalstabschef und Europa-Experte Jacques Lanxade.

"Schlimmer ist die Irak-Krise für die EU, deren gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik sich schlicht als unrealisierbar erwiesen hat." So plädiert Lanxade denn auch für eine "Nachdenkpause in der europäischen Integration." Man müsse sich wohl erst einmal darüber klar werden, ob die EU nun nur ein gemeinsamer Markt oder doch auch ein internationaler Player und Machtfaktor sein solle.

Frankreichs Präferenz gilt jedenfalls ganz klar einem "Machtfaktor Europa", auch wenn dabei unausgesprochen zumeist auch ein Pariser Führungsanspruch mitschwingt. Die Logik würde es gebieten, Großbritannien als derzeit größte Militärmacht der Union in dieses Unternehmen einzubinden. Doch Londons Premierminister Tony Blair hat seine Prioritäten zuletzt allzu klar auf der anderen Seite des Atlantik angesetzt.

Die Pariser Versuchung, ganz nach dem Schema eines Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten eine "Union in der Union" aufzubauen, hat bereits Anfang des Jahres Gestalt angenommen: Als Frankreichs Präsident Jacques Chirac und Deutschlands Bundeskanzler Gerhard Schröder das deutsch-französische Führungstandem in der EU bekräftigten. Die französisch-deutsch-belgische Ini- tiative, Ende dieses Monats zu Dritt in Richtung einer europäischen Verteidigungspolitik vorzupreschen, führt diese Logik nun noch um einen Schritt weiter.

Ausgerechnet das "Friedenslager" Frankreich-Deutschland-Belgien geht jetzt mit einer Verteidigungsinitiative voran, nachdem bisher vor allem Franzosen und Briten im Anschluss an ihren bilateralen Gipfel von Saint-Malo 1998 das Projekt vorangetrieben hatten. Der belgische Außenminister Louis Michel sieht auch etwas Einigendes in diesem Vorstoß: "An dem Tag, an dem wir über eine Militärkapazität verfügen, werden sich die Amerikaner an ganz Europa wenden, anstatt je nach den Umständen den Einen oder den Anderen heraus zu picken."

Diese Flucht nach vorne scheint freilich auch eine Rückkehr zum Realismus. Denn der Weg zu einem Europa als Machtfaktor führt nun einmal über eine möglichst weitgehende Integration der diplomatischen und militärischen Mittel. Und diese ist derzeit nur mit jenen Ländern zu bewerkstelligen, die sich dazu auch entschließen können.

09.04.2003 Quelle: Print-Presse