Die Europäische Union bekommt eine Verfassung und ein Konvent berät die Inhalte. Am kommenden Sonntag beginnt in Alpbach eine dreitägige Tagung von Experten zu diesem Thema. Gastgeber ist der Präsident des Europäischen Forums Alpbach und EU-Sonderkoordinator des Stabilitätspaktes für Südosteuropa, Erhard Busek.

Obwohl die Europa-Verfassung langsam Gestalt annimmt, weil wichtige Fragen und Probleme wie jenes der Rechtspersönlichkeit und der Name „Verfassung“ oder die EU-Grundrechts-Charta als Teil dieser Verfassung, gibt es noch viele offene Fragen.

Denn die EU-Verfassung bringt eine neue Ära: Ein Paradigmenwechsel im Recht der EU steht bevor. Die Verfassung stellt nämlich fest, dass die Union konstitutionalisiert und „etatisiert“ ist, was nichts anderes als einen Großstaat Europa bedeutet.

Über die Konsequenzen dieses Abbaues von Nationalstaatsrechten und die Regionalisierung als Teil der EU-Verfassung wird im Alpbacher Kongresshaus von hochrangigen Experten beraten und diskutiert. Denn bis zur Regierungskonferenz 2004, wo die EU-Verfassung beschlossen werden soll, bleibt noch vieles offen.

In der vom Herbert-Batliner-Europa-Institut und der Wirtschaftskammer mitgetragenen Veranstaltung gibt es auch Diskussionen über „Wirtschafts- und Währungsunion“ sowie „Sozialunion - soziale Grundrechte.“

Kurier, 16.05.2003