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November 11, 2003

Zweifel an der EU-Verfassung

42 Prozent der Österreicher wünschen eine Überarbeitung.

Fast zwei Drittel der Österreicher halten die Idee einer EU-Verfassung für gut, doch nur 16 Prozent sind mit dem Entwurf, den der EU-Konvent nach monatelangen Beratungen vorgebracht hat, auch zufrieden. 42 Prozent wünschen eine Überarbeitung der Verfassung. Noch weniger Zustimmung hat der Verfassungstext nur noch im EU-kritischen Schweden erhalten. Das geht aus einer am Montag vorgestellten Eurobarometer-Umfrage der EU-Kommission in Brüssel hervor.

Die jetzige Umfrage zur EU-Verfassung wurde vom 22. September bis 3. Oktober 2003 vor dem Beginn der Regierungskonferenz in Rom durchgeführt. Die erste Umfrage mit den gleichen Fragen hatte nach dem EU-Gipfel in Thessaloniki im Juni 2003 stattgefunden. Damals fanden immerhin 21 Prozent der Österreicher die Arbeit des EU-Konvents zufrieden stellend.

Die Brüsseler Meinungsforscher erklären sich die geringe Zustimmung bei den Befragten in Österreich, Schweden oder Spanien (17 Prozent) allerdings auch mit der großen Zahl der Interviewten, die keine Antwort wussten oder keine Meinung äußern wollten - 66 Prozent waren es in Österreich. Andererseits zeigten sich die Österreicher auch nicht uninformierter über den EU-Konvent, als es die Bürger in den anderen Staaten der Union ohnehin sind: 26 Prozent der Befragten wussten, dass der Konvent einen Verfassungstext erarbeitet hatte; 29 Prozent waren es in der EU, 50 Prozent in Dänemark.

Einen EU-Außenminister wollen nur 38 Prozent der Österreicher. 77 Prozent waren es in Spanien - kein Wunder: Der EU-Außenpolitikbeauftragte Solana ist Spanier.

© DER STANDARD, 11. November 2003




Information uploaded by Peter Strempel on November 11, 2003 02:57 PM


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