Die Regierungen von Deutschland und Großbritannien haben Vorwürfe zurückgewiesen, sie strebten zusammen mit Frankreich eine Vorherrschaft in der Europäischen Union an. Diese Sorge hatte nicht nur Italien geäußert.

Der Vorwurf sei falsch, sagte Premierminister Tony Blair nach einem Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstagabend in Berlin. Von einem "Direktorium" oder "Triumvirat" könne keine Rede sein. Niemand in der EU solle von der engen Zusammenarbeit zwischen den größten Ländern ausgeschlossen werden, sagte Blair. Die Regierung in Rom hatte ebenso wie Vertreter kleinerer Staaten vor einem solchen "Dreier-Direktorium" gewarnt.

Das Treffen im Kanzleramt diente vor allem der Abstimmung des für den kommenden Mittwoch geplanten Dreier-Treffens zusammen mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac in Berlin. Dabei soll unter anderem die Bildung einer schnellen EU-Eingreiftruppe aus Soldaten der drei Länder endgültig vereinbart werden.

Aufbau Iraks als Thema

Zur Sprache kam auch die Entwicklung in Irak. Blair betonte, es sei allein Sache der Bundesregierung, ob sie sich auch mit Soldaten am Normalisierungsprozess in dem Land beteilige. Schröder sagte, Deutschland sei unverändert bereit, beim Wiederaufbau und der Demokratisierung in Irak zu helfen.

In Anspielung auf die unterschiedliche Haltung beider Regierungen zum Irak-Krieg fügte der Kanzler hinzu, es sei jetzt nicht mehr sinnvoll, die jüngste Geschichte aufzuarbeiten. Nach seinen Worten wird Deutschland sein Engagement in Afghanistan nachhaltig fortsetzen. Dabei solle auch die Nato eine wichtige Rolle spielen. Den Menschen in Afghanistan müsse klar werden, dass ihre Rückkehr in die Staatengemeinschaft auch mit einer Dividende verbunden sei.

Ein wichtiges Thema bei dem nächsten EU-Gipfel im März in Brüssel soll nach den Worten von Blair und Schröder eine europäische Offensive in der Industriepolitik werden. Es müsse alles getan werden, um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu verbessern. Dies bedeute vor allem mehr Investitionen bei Forschung und Entwicklung.

ftd.de, Do, 12.2.2004