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February 16, 2004

Blair und Schröder lehnen Triumvirat ab

Offiziell gibt es keine Vorherrschaft von Deutschland, Frankreich und Großbritannien in der Europäischen Union. Anderslautende Vorwürfe, die drei Länder würden genau dies in einem gemeinsamen Direktorium anstreben, wiesen Kanzler Schröder und der britische Premier Blair bei einem Treffen in Berlin nun noch einmal zurück.

Niemand in der EU solle von der engen Zusammenarbeit zwischen den größten Ländern ausgeschlossen werden, sagte Tony Blair gestern Abend nach einem Treffen mit Gerhard Schröder in Berlin. Von einem "Direktorium" oder "Triumvirat" könne keine Rede sein. Die Regierung in Rom hatte ebenso wie Vertreter kleinerer Staaten vor einem solchen "Dreier-Direktorium" in der EU gewarnt.

Ein wichtiges Thema beim nächsten EU-Gipfel im März in Brüssel soll nach den Worten von Blair und Schröder eine europäische Offensive in der Industriepolitik werden. Es müsse alles getan werden, um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu verbessern. Dies bedeute vor allem mehr Investitionen bei Forschung und Entwicklung.

Beide versuchten, Differenzen in der Weltpolitik endgültig ad acta zu legen. Beim Thema Irak hätten beide Seiten eingesehen, dass es keinen Sinn mache, die Geschichte aufzuarbeiten, sagte Schröder. Beide Regierungen hätten großes Interesse an einer Demokratisierung und am Wiederaufbau des Landes. Deutschland sei bereit, hier seinen Beitrag zu leisten, bekräftigte Schröder.
Auch Blair sagte, alle hätten vornehmlich Interesse daran, dass Irak ein wohlhabendes, stabiles Land werde. Auf eine entsprechende Frage sagte er, es liege ausschließlich im Ermessen der Bundesregierung, ob sie die Entsendung von Truppen nach Irak erwägen würde.

Blair lobte mehrfach den deutschen Einsatz in Afghanistan, der von außerordentlicher Bedeutung für das Land gewesen sei. Schröder versicherte, dass Deutschland weiter zu einem "nachhaltigen Engagement" in Afghanistan bereit sei. Dort werde der internationale Terrorismus bekämpft. Dort müsse sich zeigen, dass es sich für ein Land lohne, in die internationale Staatengemeinschaft zurückzukehren. "Daran arbeiten wir gemeinsam", sagte Schröder.

Das Treffen im Kanzleramt diente vor allem der Abstimmung des für den kommenden Mittwoch geplanten Dreier-Treffens zusammen mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac in Berlin. Dabei soll unter anderem die Bildung einer schnellen EU-Eingreiftruppe aus Soldaten der drei Länder endgültig vereinbart werden.

© SPIEGEL ONLINE 2004




Information uploaded by Peter Strempel on February 16, 2004 02:33 PM


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